Meinung von Sergio Duarte
Der Autor ist Botschafter, ehemaliger Hoher Beauftragter der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen und Präsident der Pugwash-Konferenzen für Wissenschaft und Weltangelegenheiten.
NEW YORK (IDN) — Rund drei Jahrzehnte sind seit der Veröffentlichung von Francis Fukuyamas Essay “Das Ende der Geschichte?” vergangen. Das Fragezeichen macht deutlich, dass der Sozialwissenschaftler und Philosoph nicht das Ende der Widersprüche und Konflikte zwischen den Nationen ankündigte. Er stellte vor allem die Frage, ob die westliche liberale Demokratie als letzte Stufe der menschlichen soziokulturellen Evolution und als letzte Regierungsform betrachtet werden kann, die Bestand haben wird.
Das Konzept des “Endes der Geschichte”, das von Philosophen wie Hegel und Marx im 19. Jahrhundert diskutiert wurde, geht von einem Zustand aus, in dem die menschliche Existenz auf unbestimmte Zeit in die Zukunft fortbesteht, ohne dass es zu größeren Veränderungen in der Gesellschaft, im Regierungssystem oder in der Wirtschaft kommt.
Die Hauptfrage, die Fukuyama vor dreißig Jahren stellte, war, wie sich das postsowjetische Russland entwickeln würde: entweder dem westeuropäischen Weg seit dem Zweiten Weltkrieg nacheifern oder “seine eigene Einzigartigkeit erkennen und in der Geschichte stecken bleiben”. Am Ende seines Aufsatzes stellte Fukuyama fest, dass die “Nostalgie für die Zeiten, in denen die Geschichte existierte”, weiterhin Wettbewerb und Konflikte anheizen würde. Seine Frage scheint von Putins Russland beantwortet worden zu sein.
Viele Analysten der aktuellen Situation nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine sind sich einig, dass die treibende Kraft hinter dem russischen Vorgehen die Sehnsucht ist, Großrussland wieder so zu gestalten, wie es angeblich schon vor der Zarenzeit und später während der fünf Jahrzehnte der Sowjetunion bestanden hat. Das könnte, um noch einmal Fukuyama zu zitieren, bedeuten, dass Russland beschlossen hat, “in der Geschichte stecken zu bleiben”. Natürlich sind die Wurzeln und Ursachen der gegenwärtigen Feindseligkeit zwischen der NATO und Russland viel komplexer als das und würden nicht in den Rahmen dieses Artikels passen.
Erinnern wir uns daran, dass zum Zeitpunkt der Veröffentlichung von Fukuyamas Artikel die Aussicht auf eine gegenseitige gesicherte Zerstörung in einer Schlacht zwischen den Vereinigten Staaten und Sowjetrussland langsam durch Selbstzufriedenheit ersetzt wurde. Der Großteil der übrigen Welt hatte zu diesem Zeitpunkt beschlossen, dass es zu gefährlich und sicherlich kontraproduktiv war, sich zum Schutz der eigenen Sicherheit auf Atomwaffen zu verlassen.
Trotz der dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) zugrunde liegenden Annahme, dass diese Waffen nicht mehr existieren werden, hat die große Mehrheit der Staaten die dem Vertrag innewohnende Diskriminierung hingenommen und es vorgezogen, auf die Entwicklung eigener Arsenale zu verzichten, in der Hoffnung, dass das schwache Versprechen von Artikel VI des Vertrags irgendwie eingelöst werden würde. Für die Kernwaffenstaaten und die nicht-nuklearen Staaten, die ihre Sicherheit auf die positiven Zusicherungen der ersteren verließen, wurde der Vertrag zu einer Lizenz für die fünf Parteien, die durch den Vertrag zu legalen Besitzern ernannt wurden, ihre Arsenale weiter aufzustocken.
Sicher ist, dass sich beide Supermächte bis heute einen Wettlauf um die Entwicklung immer zerstörerischerer Waffen liefern, gefolgt von China mit großem Abstand. Die beiden anderen Nuklearwaffenstaaten scheinen sich zumindest vorläufig damit zufrieden zu geben, eine viel kleinere Nuklearstreitmacht zur Abschreckung potenzieller Aggressoren zu unterhalten. Da sie nicht an den Vertrag gebunden sind, steht es den vier nach 1970 entstandenen Kernwaffenstaaten frei, den Kurs ihrer Vorgänger zu verfolgen.
Im Jahr 2009 schlossen die Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew den New-START-Vertrag, in dem sie sich verpflichteten, die Atomwaffenarsenale beider Länder zu reduzieren, und der die Hoffnung aufkommen ließ, dass es in naher Zukunft zu weiteren Reduzierungen kommen würde. Diese Hoffnung wurde jedoch bald zunichte gemacht. Waffen, die ihren Nutzen überlebt hatten oder deren Wartung zu kostspielig geworden war, wurden zwar abgebaut, doch bald darauf widmeten beide Länder große Summen der technologischen Verbesserung und der Herstellung neuer Zerstörungsmittel, die weitaus schärfer und schneller waren als die ausrangierten. Sie hielten sich auch damit zurück, diese Reduzierungen eindeutig mit dem Ziel der vollständigen Beseitigung zu verknüpfen. Die Reduzierungen scheinen eher aus wirtschaftlichen und technischen Gründen vorgenommen worden zu sein, wie bei der Ersetzung veralteter Waffen durch neue, und nicht als Vorbote einer echten Bereitschaft, die von diesen Waffen ausgehende Bedrohung zu beseitigen.
Erst vor neun Monaten, im Juni 2021, trafen sich die derzeitigen Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten und Russlands, Joe Biden und Wladimir Putin, in Wien und folgten dem Drängen der Zivilgesellschaft in aller Welt, indem sie gemeinsam die Erklärung von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan aus dem Jahr 1967 bekräftigten, dass “ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden sollte”, und versprachen, “gemeinsam einen integrierten strategischen Stabilitätsdialog (…) aufzunehmen, um die Grundlagen für künftige Maßnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominderung zu schaffen”.
Bislang wurden diese Vorschläge nicht weiterverfolgt. Der neue START-Vertrag wurde über sein ursprüngliches Auslaufdatum hinaus um fünf Jahre verlängert, aber angesichts des Zustands der Beziehungen zwischen den USA und Russland scheint es zweifelhaft, dass es kurz- oder sogar mittelfristig zu Fortschritten bei den Verhandlungen über neue Reduzierungen der Waffenarsenale oder eine größere bilaterale Stabilität kommen wird.
Alle Atomwaffenbesitzer haben mit verschiedenen rhetorischen Wendungen ihre Bereitschaft erklärt, ihre Waffen einzusetzen, wenn sie selbst dies für notwendig oder gerechtfertigt halten. China ist das einzige Land, das erklärt hat, dass es nicht das erste sein wird, das diese gewaltige Macht einsetzt, und mehrere Stimmen in der Zivilgesellschaft fordern andere Kernwaffenstaaten auf, eine ähnliche Haltung einzunehmen.
Der Nicht-Ersteinsatz, oder NFU, wie diese Politik gemeinhin genannt wird, läuft jedoch letztlich darauf hinaus, die Aufrechterhaltung immer zerstörerischerer Arsenale zu dulden, und würde zu einer Situation führen, in der Atomwaffenstaaten es für zulässig halten, immer tödlichere Mittel der Kriegsführung mit der Begründung weiterzuentwickeln, dass sie sie nicht zuerst einsetzen werden. Die Figur Candide in Voltaires Erzählung über Unschuld und Doppelmoral würde einfach fragen: Wenn ihr selbst an der Weisheit ihres Einsatzes zweifelt, warum hängt ihr dann so an ihnen?
Obwohl in unterschiedlicher Form, scheinen alle neun Staaten, die Atomwaffen besitzen, die sich selbst erfüllende These zu teilen, dass sie berechtigt sind, die Macht zu behalten, die menschliche Zivilisation auszulöschen, “solange es Atomwaffen gibt”. Seitdem Atomwaffen im Krieg eingesetzt wurden, sind die Bemühungen um Verhandlungen und die Verabschiedung multilateraler Abrüstungsmaßnahmen in der internationalen Gemeinschaft gescheitert.
Auf der ersten Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1946 wurde eine Kommission eingesetzt, die den Auftrag hatte, “konkrete Vorschläge für die Beseitigung der Atomwaffen und aller anderen zur Massenvernichtung geeigneten Waffen aus den nationalen Rüstungen zu unterbreiten”. Wie vorauszusehen war, verhinderten Misstrauen und Feindseligkeit zwischen den beiden mächtigsten Staaten jeden Fortschritt in dieser Richtung.
Im Laufe der Zeit erwarben weitere Staaten diese Waffen, und der Schwerpunkt wurde allmählich von der Abrüstung auf die Verhinderung der Weiterverbreitung verlagert, so als ob das Hauptproblem nicht die Existenz der Waffen selbst, sondern die Anzahl der Länder wäre, die sie besitzen. Bis heute gehen die bestehenden multilateralen Verträge nicht über die Festlegung immer strengerer Regeln hinaus, die neue Staaten davon abhalten sollen, die Mitgliedschaft im exklusiven Atomclub anzustreben.
Der abrupte Wandel in den internationalen Beziehungen, der durch die Aggression Russlands gegen die Ukraine als Reaktion auf die von ihm als Bedrohung empfundene Osterweiterung der NATO ausgelöst wurde, erschütterte die ganze Welt, und die Selbstzufriedenheit wich Angst und Sorge. Plötzlich schien der Einsatz von Atomwaffen eine reale und gegenwärtige Gefahr zu sein, nicht nur für die unmittelbar an den Feindseligkeiten Beteiligten, sondern für die ganze Welt. Die Aussicht auf eine Eskalation brachte die Befürchtung mit sich, dass selbst der Einsatz von taktischen Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft auf dem Schlachtfeld eine unausweichliche Kette von Ereignissen mit immer stärkeren Explosionen auslösen würde, die in der völligen Vernichtung von Kämpfern und der Zivilbevölkerung überall gipfeln würde.
Forscher haben errechnet, dass heute mehr als 13.000 Atomwaffen in den Lagern der neun Besitzer existieren, von denen sich etwa 95 % in den Händen Russlands und der Vereinigten Staaten befinden. Selbst wenn nur ein Bruchteil davon zum Einsatz käme, würden Länder, die durch den Austausch von Atombombenschwärmen mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit vor der tatsächlichen Zerstörung verschont blieben, in Kürze durch radioaktive Wolken und die Folgen eines nuklearen Winters dezimiert, der die Landwirtschaft verbieten und zu einer weit verbreiteten Hungersnot führen würde. Die Detonation von nur ein paar hundert Bomben würde ausreichen, um unsere Umwelt für menschliches Leben untauglich zu machen und die Zivilisation, wie wir sie kennen, auszulöschen.
Dies würde nicht das Ende der Menschheitsgeschichte im Hegelschen Sinne bedeuten, sondern vielmehr das Ende der Menschheitsgeschichte auf dem Planeten, den wir Erde nennen, denn er würde sich weiterhin als karge, radioaktive und kalte Masse aus Gestein und Wasser um die Sonne drehen, in der nur einige wenige primitive, aber widerstandsfähige Arten überleben könnten. Die menschliche Zivilisation brauchte mehrere Jahrtausende, um sich zu entwickeln und bewundernswerte Leistungen zu vollbringen. Sie hat es nicht verdient, in wenigen Sekunden mit einem Knall zu verschwinden. [IDN-InDepthNews – 08. April 2022]
Bild: Montage eines inerten Tests einer Trident SLBM (submarine launched ballistic missile) der Vereinigten Staaten, vom Untertauchen bis zur End- oder Wiedereintrittsphase der mehrfachen, unabhängig voneinander zielbaren Wiedereintrittskörper. Quelle: Wikimedia Commons